sehr gerne besprechen wir Ihr Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designvorhaben vor Ort in unserem Konferenzraum.

Das Patent "Improvements in Brakes for Vehicles" des Anmelders Emil Nacke offenbart die erste Innenbackenbremse der Welt.

Der Hauptanspruch des Patent lautet:
"A flexible brake ring d is arranged inside the rim of the chain-wheel a, and consists of a replaceable outer layer, and an inner ring furnished with lugs e, g, h, i. The ring d is suspended by means of the lug e on an arm f pivoted on the fixed wheel-axle. The arm is prevented from slipping endwise by a groove and screw-pin k, and is kept in a vertical position by a rod l attached to a bracket m. A pin n, passing through the lugs g, has its eccentric middle part grasped by the forked end o of a rod which is adjustable in length, the other end of the rod being pivoted in the lug h. When the lever q, fixed on the pin n, is pulled by means of the rope r, the ends of the brake ring d are forced apart and the brake thus put into action. Releasing-springs are fitted between the lugs."

Diese Erfindung und noch viele mehr werden in dem Fachbuch anhand schematischer Zeichnungen in ihren Besonderheiten und Vorteilen ausführlich erklärt.

Wenn Sie Fragen zur Anmeldung Ihrer Erfindung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Erfindung ist bei uns kostenlos.

entnommen aus: DPMA, https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=GB000190306738A, abgerufen am 18.7.2024

entnommen aus: EUIPO, https://www.tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/DE500000395047099, abgerufen am 18.7.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungsapparate und Instrumente, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Audio-, Video-, Computer- und Laserdisks, bereits bespielte Audio- und Videokassetten, bereits bespielte Audio- und Videobänder, Compact Disks, Computer Disks, Betriebssysteme, Computerprogramme und Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Poster, Bildpostkarten, Sammelbilder und -marken, Abziehbilder, Aufkleber, Sammelhefte, Sammelbildkarten, Photographien, Briefpapier, Briefkarten; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, insbesondere Sport- und Freizeitbekleidung; Mannschaftsdresses, Hemden, T-Shirts, lange und kurze Hosen, Jacken, Sweatshirts, Pullover, Trainings- und Laufanzüge, Socken, Schals, Handschuhe, Mützen, Schuhwaren, Schuhe, Sportschuhe, Stiefel, Hausschuhe; Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck."

Wenn Sie Fragen zu ihrer Markenanmeldung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Marke ist bei uns kostenlos.